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DATENARCHE Kanal
09 Jul, 10:42
#Sondermeldung

https://datenarche.de/db/330291/

Aufgrund des RT-Verbreitungsverbotes ist der Inhalt vorübergehend nicht öffentlich erreichbar.

Urteilsdaten


Gericht: Gerichtshof der Europäischen Union, Vierte Kammer
Entscheidungsdatum: Dezember 2024
Verfahrensart: Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV
Ausgangsverfahren: Strafverfahren gegen R, N und K
Betroffene Vorschrift: Art. 2f Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014

Juli 2026 Rechtssache: C-67/25 – Traugott Ickeroth
ECLI: ECLI:EU:C:2026:534
CELEX: 62025CJ0067
Vorlagegericht: Landgericht Saarbrücken
Vorlagebeschluss: Dezember 2024
Verfahrensart: Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV
Ausgangsverfahren: Strafverfahren gegen R, N und K
Betroffene Vorschrift: Art. 2f Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014

Gegenstand des Urteils

Auslegung des Begriffs „Betreiber“ beziehungsweise „operator“ beim Verbot der Verbreitung von RT-Inhalten.
Der EuGH entschied, dass auch natürliche Personen erfasst werden können, die RT-Inhalte auf einerkostenlos zugänglichen und durch freiwillige Zuwendungen finanzierten Website bereitstellen.Gewinnerzielungsabsicht, Umfang und Dauer der Verbreitung seien für diese Einordnung nichtentscheidend.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:62025CJ0067
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:62025CJ0067
https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-67%2F25
https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-07/cp260094de.pdf
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:62025CC0067
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32022R0350
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:02014R0833-20260424
https://www.gesetze-im-internet.de/awg_2013/__18.html

Unsere Bewertung


Dieser Vorgang ist vergleichbar mit Vorgängen in Diktaturen. Die EU und ihre Institutionen verhalten sich nicht nach demokratischen Maßstäben und haben ihr Existenzsrecht verwirkt. Solche Urteile belegen, daß der freie Mensch in der EU als unmündig betrachtet wird.

Die Datenarche wird weiterhin intern diese Serie archivieren und bei einem Regimewechsel in Deutschland wieder öffentlich zur Verfügung stellen.

2026-07-09 ♧ ⚡️ ⚠️Freies HostingHilfe
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29 Jun, 10:05
2026-06-29 DATENARCHE LOG

Aufgrund von Temperaturen 38°C bis 41°C finden bis ca. 2026-07-15 keinerlei Aufzeichnungen oä. für Dokumentationen statt.


+ NEU
⇌ UPDATE



ADAMU

ID 191726 - CORONA INFO Revival Tour - Wittenberg | 2021-07-25 - Tag 2

ua. mit Dr. Bodo Schiffmann, Samuel Eckert, Gast Rednern, Wolfgang Greulich und RA Ralf Ludwig

ID 191782 - CORONA INFO Revival Tour - Busfunk aus Cottbus | 2021-07-26 - Tag 3

ID 191754 - CORONA INFO Revival Tour - Cottbus | 2021-07-26 - Tag 3

ID 191790 - CORONA INFO Revival Tour - Dresden | 2021-07-26 - Tag 3





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2026-06-29 ♧ ⚡️ ⚠️Freies HostingHilfe
DATENARCHE Kanal
25 Jun, 14:23
DATENARCHE Kanal
12 Jun, 12:55
DATENARCHE Kanal
08 Jun, 19:20
2026-06-08 DATENARCHE LOG

Dieses Log wird tagesaktuell erweitert.

+ NEU
⇌ UPDATE



ADAMU

+ ID 338345 - Reiner Fuellmich | 2026-06-06 - UPDATE - Beschluss OLG

+ ID 338347 - Boschimo des Tages | 2026-04-16 - Die Querdenker hatten von Anfang an Recht und der Trump-Bogen



DEUS EX MACHINA





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2026-06-08 ♧ ⚡️ ⚠️VPN · Domains · Hosting
DATENARCHE Kanal
05 Jun, 14:54
2026-06-05 DATENARCHE LOG

Dieses Log wird im Laufe des Tages erweitert.

+ NEU
⇌ UPDATE



ADAMU

ID 191554 - CORONA INFO Revival Tour – Busfunk – Fulda Nachbetrachtung | 2021-07-24 – Tag 1

ID 191598 - CORONA INFO Revival Tour - Erfurt | 2021-07-25 - Tag 2

ID 191704 - CORONA INFO Revival Tour - Halle vor dem MDR | 2021-07-25 - Tag 2

+ ID 338302 - homburgshintergrund | SERIE – 2026-04-26 - Abgesägt: Sturz des ehrbaren Ministerialen





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2026-06-05 ♧ ⚡️ ⚠️VPN · Domains · Hosting
DATENARCHE Kanal
22 May, 04:55
2026-05-22 DATENARCHE LOG

+ NEU
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ADAMU

+ ID 338103 - Reiner Fuellmich | 2026-05-20 - UPDATE inkl. persönliche Nachricht

+ ID 338118 - Reiner Fuellmich | 2026-05-21 - UPDATE - "in 4-5 Wochen bin ich raus"



DEUS EX MACHINA




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2026-05-22 ♧ ⚡️ ⚠️VPN · Domains · Hosting
DATENARCHE Kanal
19 May, 16:14
DATENARCHE Kanal
11 May, 18:28
2026-05-11 DATENARCHE LOG

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ADAMU

+ ID 337882 - Reiner Fuellmich | 2026-05-05 - Geburtstag und internationale LIVE Berichte

+ ID 337854 - QUANTUM - Fabian Kowallik | Ernährung – Gesundheit – Aufklärung

+ ID 337884 - SERIE - geimpft, geschädigt, geleugnet | SERIE - 2026-05-05 - Sabine Mertens und Katja Lohrum: Man ist nur auf sich selbst gestellt

⇌ ID 203936 - QUANTUM - Sucharit Bhakdi | Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie

⇌ ID 206542 - Stiftung Corona-Ausschuss | SITZUNG 5 - Die Lage der kleinen Unternehmer und Selbständigen | 2020-07-30



Ab dem 2026-05-11 werden in diesem Kanal größtenteils nur noch tagesaktuelle Logs veröffentlicht, die alle Änderungen in der Datenarche enthalten und während des Tages sortiert nach unseren Hauptarchiven fortgeschrieben werden. Ausnahmen bilden spezielle Dokumentationen oä.

Jeder Log-Eintrag ist mit dem jeweiligen Eintrag im Portal verlinkt - einfach dem jeweiligen Link folgen.


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2026-05-11 ♧ ⚡️ ⚠️VPN · Domains · Hosting
DATENARCHE Kanal
05 May, 17:30
#Status

DATENARCHE ⇌ Hilf(e)!

Folgende Spenden erreichten die Datenarche im Monat 2026-05 und werden in die Spenderliste eingetragen. Vielen Dank für die Unterstützung und für die Beteiligung an den Energie- und Betriebskosten!

Katrin B. → 20,00 EUR


Vielen herzlichen Dank an alle Spender für die Unterstützung der Datenarche! Wer uns ebenfalls unterstützen möchte, kann dies wie folgt:

1. ÜBERWEISUNG

IBAN DE06 1001 1001 2623 3530 66
BIC NTSBDEB1XXX


Verwendungszweck - "Spende zur freien Verwendung", "Schenkung zur freien Verwendung" zzgl. einer privaten oder öffentlichen Nachricht, Hinweis, Webadresse oder ähnliches.


2. PAYPAL

https://www.paypal.com/donate?campaign_id=L59PN9UBJV3HC


3. Krypto

Bitcoin       BTC
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Ethereum ETH 0x1E0bdB51322D1524301ae20813b638773EF16176

Solana SOL 3gswNqsNvXRpZtKJT1ch5ucFext4RCZVunaPuW9vRfPT

Stellar XLM GB6WVCXVT55URPJDR5EJLFMXJACDPGURAKKAS4R66OGDCRFAAWT5XLFZ

Arweave AR 4RyIgpM1ro5RzCGbeMkD4-kMULJfPKICRkVFLooF_2o


4. ODYSEE Kanal-Mitgliedschaften

DE DATENARCHE Live - https://odysee.com/@millenniumarts:b?view=membership

EN DATA ARK Archive - https://odysee.com/@datenarche:7?view=membership


2026-05-05 ⚡️ ⚠️VPN · Domains · Hosting
DATENARCHE Kanal
04 May, 22:40
#Sondermeldung ➥ Hilfe für Coco – Behandlung einer schweren Entzündung Auf Westgård lebt mit uns unter anderem auch Coco, eine ältere Maine Coon Dame, die erst letztes Jahr zu uns kam, weil in ihrem alten Zuhause die Bezugspersonen verstorben waren. Seit…
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02 May, 13:30
DATENARCHE pinned a photo
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02 May, 12:50
#Sondermeldung

Hilfe für Coco – Behandlung einer schweren Entzündung

Auf Westgård lebt mit uns unter anderem auch Coco, eine ältere Maine Coon Dame, die erst letztes Jahr zu uns kam, weil in ihrem alten Zuhause die Bezugspersonen verstorben waren. Seit dem ist Sie auf Westgård und in der Nichtraum Manufaktur die Maus- und Insektenbeauftragte und fühlt sich hier zusammen mit 5 anderen Katzen wohl.

Leider hat Sie aus unbekannten Gründen vor 2 Wochen eine schwere Infektion bekommen. Wir haben dazu bereits zwei Rechnungen vom 18.04 und von 27.04.2026 inkl. Blutuntersuchung beigefügt.


Nähere Details → hier. Die Behandlung mit Punktierungen geht weiter - es besteht leider auch die Möglichkeit der operativen Entfernung eines Lungenlappens. Coco besaß leider keine Krankenversicherung, da sie etwas zu alt dafür war.

Wir möchten daher im Namen von Coco um Spenden bitten, damit wir die Behandlungskosten zusammen abdecken können.

Wer Coco helfen möchte, überweist bitte einen Betrag auf das folgende Konto:


DATENARCHE
IBAN DE06 1001 1001 2623 3530 66
BIC NTSBDEB1XXX

VZW: Hilfe für Coco


Alle Spender werden datenschutzgerecht in unserer Spenderliste unter der Rubrik “Hilfe für Coco” gelistet. Wir danken jedem, der hier helfen möchte, unabhängig unseres eigentlichen Auftrages in der Datenarche.

Habt Dank 🙂

/asphyx

2026-05-02 ♧ ⚡️ ⚠️

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